Hilfe zur Pflege

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Die Hilfe zur Pflege ist ein Teil der Sozialhilfe und durch die §§61. ff SGB XII legitimiert und normiert. Sie richtet sich an Menschen, welche keine finanziellen Mittel zur Verfügung haben, um ihre eigene Pflegebedürftigkeit abzudecken. Die Hilfe zur Pflege gehört in Deutschland zur Sozialleistung und ergibt sich aus dem Grundrecht auf Schutz der Menschenwürde. Da die Hilfe zur Pflege Teil der Sozialhilfe ist, wird sie einkommens- und vermögensabhängig gewährt. Durch die Bekanntmachung der Pflegeversicherung am 1. Januar 1995 wurde die Hilfe zur Pflege überarbeitet. Unter anderem betreffen dadurch alle zukünftigen gesetzlichen Änderungen der Pflegeversicherung auch die Hilfe zur Pflege. Die Leistungen für die Hilfe zur Pflege werden durch die überörtlichen Träger der Sozialhilfe erbracht. Diese Träger werden durch die Länder bestimmt. Dieser bestimmt dann laut §97 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII die Höhe der zustehenden Leistungen für den einzelnen Antragsteller. Bei der ambulanten Betreuung wird geprüft, ob und in welchem Umfang Pflegeleistungen übernommen werden. Bei der stationären Betreuung werden auch die Kosten für Unterkunft, Verpflegung und die Investitionskosten getragen. Die Leistungen der Hilfe zur Pflege werden nur erbracht, wenn ein Anspruch auf Sozialhilfe besteht. Außerdem können Leistungsempfänger Anspruch auf Hilfe zur Pflege haben, wenn die zuständige Pflegekasse den Pflegeaufwand nicht vollständig abdecken kann. Der zeitliche Pflegeaufwand spielt ebenso eine Rolle. Weicht die Art der Hilfe von den Kriterien des § 14 SGB XI ab, besteht der Anspruch auf Hilfe zur Pflege. Ein weiteres Kriterium ist das Fehlen einer sozialen Pflegeversicherung, was durch die Versicherungspflicht jedoch sehr selten ist. Die Einstufung der Empfänger erfolgt über zwei Wege. Zum einen dient die Hilfe zur Pflege als Zusatz zur sozialen Pflegeversicherung. Im anderen Fall werden die gesamten Kosten der Pflege durch die Sozialhilfe übernommen. Dann wird durch § 14 und § 15 SGB XI der Bedarf gemessen. Die Hilfe zur Pflege dient der Kostenabdeckung der ambulanten, stationären oder teilstationären Betreuung, der Kurzzeitpflege und von Pflegemitteln.