Sozialgesetzbuch XI

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Das SGB XI ist das Elfte Buch des Sozialgesetzbuches und legitimiert die Rechtsprechungen zur Pflegeversicherung in Deutschland. Es trat am 1. Januar 1995 in Kraft. Das SGB XI ist dem Sozialrecht untergeordnet. Es gliedert sich in zwölf Kapitel.

Diese sind:

  1. Allgemeine Vorschriften
  2. Leistungsberechtigter Personenkreis
  3. Versicherungspflichtiger Personenkreis
  4. Leistungen der Pflegeversicherungen
  5. Organisation
  6. Finanzierung
  7. Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungsträgern
  8. Pflegevergütung
  9. Datenschutz und Statistik
  10. Private Pflegeversicherung
  11. Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
  12. Bußgeldvorschrift

Im Allgemeinen werden mit dem SGB XI Regelungen zum Personenkreis für Pflegeversicherungen erteilt, festgelegt welche Leistungen wann erbracht werden sollen und Organisation, so wie Finanzierung der Pflegekassen fundiert. Sowohl die staatliche, als auch die private Pflegeversicherung baut auf dem SGB XI auf. Auch Festlegungen für den Schutz der Pflegebedürftigen finden sich im SGB XI.