Qualitätsmängel

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Der Medizinische Dienst der Krankenkassen führt in den einzelnen Pflegeeinrichtungen Qualitätsprüfungen durch. Während dieser Kontrollen fallen in einigen Einrichtungen natürlich auch Qualitätsmängel auf. Die Pflegeeinrichtungen bekommen in solch einem Fall Verwarnungen, Geldstrafen oder müssen im schlimmsten Fall vorübergehend geschlossen werden. Dies entscheiden dann die Landesverbände der Pflegekassen, wie mit den Qualitätsmängeln umgegangen werden soll. Die Pflegeeinrichtung erhält dann durch die Pflegekassen einen Mängelbericht mit einer Frist, in der die Mängel beseitigt werden müssen. Wenn die Mängel die Pflegequalität beeinflussen und nicht beseitigt werden können, verletzt die Pflegeeinrichtung die gesetzlichen Pflichten. Pflegevergütungen, welche vorher mit der Pflegekasse vereinbart wurden, werden für den Zeitraum der bestehenden Mängel gekürzt. Wenn die Pflegeeinrichtung die Qualitätsmängel nicht beseitigen kann und somit ihre Dienstleistungen nicht mehr gewährleistet sind, kann der Versorgungsauftrag mit dieser Einrichtung durch die Landesverbände und den zuständigen Träger der Sozialhilfe vollständig oder teilweise gekündigt werden. Dies kann bei grober Verletzung der Pflegedienstleistungen auch unverzüglich geschehen.