Pflegegesetz

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Das Pflegegesetz ist über das Sozialgesetzbuch XI legitimiert. Es schreibt die Pflegeversicherung als fünfte Säule der Sozialversicherungen fest. Mit dem Pflegegesetz, welches 1995 in Kraft trat, sollen finanzielle Bedürfnisse bei dem Eintritt von Pflegebedarf gedeckt werden. Diese finanziellen Mittel stellen jedoch nur eine Grundversorgung dar. Es müssen zudem noch gewisse Eigenleistungen durch den Versicherten oder Träger übernommen werden. Die Pflegeversicherung hat demnach eine unterstützende Funktion. Das Pflegegesetz legt Art und Umfang der Leistungen durch die Pflegekassen fest. Dies beinhaltet die Kostenerstattung von Geld-, Dienst- und Sachleistungen für die Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Betreuung. Weiterhin ist der Betroffene durch das Pflegerecht dazu ermächtigt, nach Festlegung des Pflegebedarfs, wie er die Leistungen in Anspruch nehmen möchte. Durch das Reformgesetz von 2008, welches das Pflegegesetz erweitert, rückten vor allem die Pflegebedürftigen und deren Angehörige in den Mittelpunkt. Die Pflegequalität spielt seitdem eine größere Rolle. Momentan werden die durch das Pflegegesetz festgelegten Leistungen alle drei Jahre überprüft, um sie an stetige Entwicklungen anpassen zu können.