Heimvertrag

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Der Vertrag, welcher zwischen der Pflegeeinrichtung und dem Bewohner geschlossen wird, ist der Heimvertrag. Der Unternehmer, also der Heimträger, verpflichtet sich mit dem Heimvertrag zur Bereitstellung von Wohnraum und in gegebenem Fall pflegerische Versorgung und Betreuung für Menschen, welche durch das Altersschwäche oder Behinderung auf Hilfe angewiesen sind. Dieser Vertrag bezieht sich also auf Pflegeeinrichtungen wie Altenheime oder Pflegeheime, nicht jedoch auf Krankenhäuser oder Rehabilitationseinrichtungen. Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz ist die Grundlage für Heimverträge. Sie sollen ältere und volljährige pflegebedürftige oder behinderte Menschen vor Ungerechtigkeit schützen und ihre Lebensqualität im gegebenen Wohnraum sichern. In ihm sind Regelungen zur Wohnraumverfügung für den Bewohner und die Pflege- und Betreuungsleistungen des Heimträgers festgelegt. Ein Heimvertrag wird grundsätzlich unbefristet abgeschlossen und endet mit dem Tod des Heimbewohners. Nur in seltenen Fällen wird eine Frist aufgesetzt, wenn diese mit den Interessen des Heimbewohners übereinstimmt. Der Vertrag kann durch den Verbraucher, also den Heimbewohner, jederzeit gekündigt werden